DSL immer noch ein Thema

09.02.2009

Mainpost 09.02.2009

 

STAMMHEIM

DSL immer noch ein Thema

 

Bürgermeister Horst Herbert sah sich mit zahlreichen Fragen der Stammheimer Bürger konfrontiert

Information und Aufklärung der Stammheimer Bürger standen in der Bürgerversammlung im Mittelpunkt des Interesses von Bürgermeister Horst Herbert. Dabei ging er auch kurz auf die Bevölkerungsentwicklung in Stammheim ein. Die Einwohnerzahl des Dorfes sank um zwei Einwohner auf 829.

Die abgeschlossenen Maßnahmen verteilten sich im vergangenen Jahr überwiegend auf die anderen Ortsteile der Großgemeinde Kolitzheim, doch in Stammheim wurden das Feuerwehrgerätehaus sowie der dazugehörige Vorplatz fertig gestellt. Auch Ergänzungen am Spielplatz wurden vorgenommen.

 

Seit September ist im Stammheimer Kindergarten auch eine Kleinkindgruppe eingerichtet, um den Nachfragen der Eltern gerecht werden zu können. Für den Ortsteil Stammheim wurde mit dem breitbandigen (kabelgebundenen) Internetzugang eine, so Horst Herbert, „Super-Lösung“ gefunden. Diese sei jedoch nicht auf andere Gemeindeteile übertragbar. Die Gemeinde bleibe jedoch an dem Thema dran, um alle Gemeindeteile an ein zukunftsorientiertes DSL-Netz anzuschließen.

 

Für 2009 ist der Neubau des Stammheimer Pfarrheims im Etat enthalten. Die Gemeinde wird sich mit 25 Prozent der Gesamtkosten, jedoch maximal 222 000 Euro, beteiligen.

In der anschließenden Diskussion stellten die Stammheim Bürger Fragen an Bürgermeister Horst Herbert. Bernhard Seißinger sagte: „Im Gemeinderat wird derzeit diskutiert, dass die Gemeinde alle Haushalte bis 2015 mit Telefonie übers Internet zu versorgen hat. Wenn dem so ist, so sind die Stammheimer mit ihrem DSL-Projekt für die Gemeinde in Vorleistung gegangen.“ DSL sei keine Aufgabe der Gemeinde und werde auch künftig keine sein, antwortete Horst Herbert. Der Gemeinde seien nach wie vor die Hände gebunden, Geld an die Telekom zu zahlen. Viele Gemeinden zahlen trotzdem, rechtswidrig, diese Kosten. Die Deutsche Telekom sei bis 2015 verpflichtet, DSL in jeden Haushalt zu bringen, unabhängig von der Geschwindigkeit. Die Differenz bei den Kosten solle auch weiterhin nach Ansicht der Telekom von den Gemeinden getragen werden.

 

Die Gemeinde habe eine neue Kostenaufstellung bei der Telekom in Auftrag gegeben. „Ist die Gemeinde bereit, den anfallenden Kostenanteil zu übernehmen? Wenn ja, können die Stammheimer dann auf eine Rückerstattung des bereits geleisteten Beitrags hoffen?“, wollte Gerd Völk wissen. „Wenn die Telekom den Betrag auch weiterhin von der Gemeinde fordert, so ist auch über eine Finanzierung nachzudenken. Wenn der Gemeinderat zur Entscheidung kommt, die Kosten zu übernehmen, dann muss auch über eine Rückvergütung der Investitionskosten an die Stammheimer Bürger nachgedacht werden“, antwortete Bürgermeister Horst Herbert.

Winfried Seißinger wollte wissen, ob die Gemeinde die Ortsvermessungen für den Ortsteil Stammheim für Mitte 2009 mit einplanen könnte, damit Streitpunkte in Stammheim gelöst werden können. Es sei geplant, die Vermessungen in Stammheim Mitte 2009 anzugehen, gab Herbert Auskunft.

Alfred Hackenberg fragte an, ob geplant sei, dass man das Amtsblatt künftig kostenlos auf der Internetseite der Gemeinde herunter laden kann. Nein, sagte dazu der Bürgermeister. 20 von 29 Gemeinden, die über den Verlag ihre Informationen drucken lassen, erheben laut Herbert einen Unkostenbeitrag. Dieser sei notwendig, um die Verteilung der Gemeindeblätter in den Ortsteilen zu finanzieren.

 

Roland Hering fragte nach, ob eine Erneuerung der Straße zwischen Stammheim und Fahr in Aussicht ist. Sowohl der bisherige Landrat als auch der neue Landrat des Landkreises Würzburg hätten ihm zugesagt, das Straßenstück in die Planungen mit einzubeziehen, erklärte Herbert. Gemeinsam werden die Landkreise Kitzingen und Schweinfurt das Projekt zum Ausbau der Verbindungsstraße Öttershausen - Stammheim 2010 bzw. 2011 in die Planungen mit einbeziehen.

Johannes Prowald bemängelte, dass in der Stammheimer Gemarkung zahlreiche Gräben seit Jahren nicht mehr gereinigt wurden. Bürgermeister Horst Herbert sicherte Abhilfe zu.

Stefan Ebert fragte nach, welche Kosten für die neue Kläranlage anfallen und in welcher Höhe die Belastungen pro Haushalt liegen werden. Bisher liege noch keine Kostenschätzung vor, da die Gemeinde Kolitzheim mit der Gemeinde Sulzheim über ein gemeinsame Kläranlage in Verhandlung sei, sagte Horst Herbert. Die Gemeinde Sulzheim habe inzwischen ein Ingenieurbüro zur Kostenermittlung für eine gemeinsame Kläranlage beauftragt. Frist-Ende für den Baubeginn der Kläranlage sei das Jahr 2012.

Winfried Seißinger fragte, wie es mit der Sanierung des Dorfweihers und der Mauer in der Maintalstraße aussehe. „Das Projekt war 2008 in Planung, wurde aber nicht realisiert. Mit dem neuen Konjunkturpaket der Regierung sollen auch Mittel für Kommunen bereitgestellt werden, um zusätzliche Projekte zu fördern. Die Gemeinde prüft, ob diese Mittel für die Umgestaltung des Dorfweihers genutzt werden können“, erläuterte Bürgermeister Horst Herbert.

 

Zu den News