Mainpost 07.05.2020

Kolitzheim

Gemeinderat Kolitzheim traf sich zur konstituierenden Sitzung

Coronabedingt fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats von Kolitzheim im Sportheim des SV Kolitzheim statt. Zu Beginn der Sitzung bat der Bürgermeister Horst Herbert die Gemeinderäte um eine Vorstellung. Daran schloss er einige grundsätzliche Gedanken zur Arbeit und Aufgabe des Gemeinderats an. Ihm seien zwei Punkte wichtig: "Gemeinwohl geht vor Eigennutz" und "alle acht Gemeindeteile sollen gleich behandelt werden". Dabei sei zu sehen, dass jeder Gemeindeteil individuelle Schwerpunkte habe.

Herausforderung für die Zukunft auch auf Gemeindeebene sei die Bewältigung der Corona-Krise. Als Herausforderung stelle sich, dass die "Infrastruktur in die Jahre gekommen ist". Mit den Worten "ich wünsche mir eine sachbezogene, nicht ideologiegeprägte Diskussion, einen fairen Umgang miteinander, ein Mittragen der Entscheidungen und den Mut, auch zu unpopulären Maßnahmen zum Wohl der Bürger" schloss Bürgermeister Herbert, der seine fünfte Amtsperiode antritt, seine Begrüßung.

Stellvertretende Bürgermeister gewählt

Die Vereidigung der 12 neuen Mitglieder des Gemeinderats schloss sich an. Der erste Beschluss des neuen Gemeinderats: auch künftig sollten zwei Mitglieder des Gemeinderats die Aufgaben der Stellvertretung des Bürgermeisters wahrnehmen. Vorgeschlagen waren Melanie Ebner und Katharina Graf. Mit 19:2 Stimmen wurde Katharina Graf als zweite Bürgermeisterin gewählt – zum ersten Mal eine Frau in diesem Amt. Melanie Ebner erhielt zwei Stimmen. Für den Posten des dritten Bürgermeisters waren Gerd Endres und Michael Ortner vorgeschlagen. Mit 13 Stimmen wurde Gerd Endres als dritter Bürgermeister gewählt, acht Stimmen erhielt Michael Ortner.

Der Bürgermeister brachte den Vorschlag ein, die Mitgliederzahl des Haupt- und Finanzausschuss sowie des Bau- und Umweltausschusses von bisher acht auf neun Mitglieder zu erhöhen. Dann könnten alle Ortsteile und auch die Gruppe Achtsam mit je einem Mitglied in diesen Ausschüssen vertreten sein, so die Begründung. Dieser Vorschlag fand Zustimmung.

Die Zahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses von bisher sieben auf vier zu reduzieren, wie der Bürgermeister vorschlug, fand keine Mehrheit.

Sitzungsgeld bleibt unverändert

Das Sitzungsgeld bleibt unverändert: 35 Euro pro Gemeinderats- und Ausschusssitzung. Die Geschäftsordnung vom 6. Mai 2014 soll zunächst weiter bestehen bleiben; über die von der Gruppe Achtsam eingebrachten Veränderungswünsche der Geschäftsordnung soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen diskutiert werden.

Die Ausschüsse und Vertreter in den Zweckverbänden wurden wie folgt besetzt:  Den Vorsitz im Haupt-und Finanzausschuss, sowie im Bau- und Umweltausschuss führt der Bürgermeister. Dem Hauptausschuss gehören Gerd Endres, Reinhard Heck, Katharina Graf, Peter Dietrich, Berthold Pfaff, Melanie Ebner, Renate Moller, Kurt Greß und Eric Dittmann an.

Im Bau- und Umweltausschuss sitzen Mike Endres, Dieter Dietz, Ralf Schmitt, Jonas Redweik, Matthias Schöpf,Ulrike Bach, Norbert Weissenseel, Johann Duczak und Michael Ortner. Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören Ilona Dusel, Frank Flederer, Reinhard Heck, Peter Dietrich, Matthias Schöpf, Melanie Ebner und Kurt Greß an.

Bürgermeister bleibt weiter Standesbeamte

Im Abwasserzweckverband Kolitzheim-Sulzheim wird die Gemeinde vertreten durch Bürgermeister Horst Herbert, Reinhard Heck, Ralf Schmitt, Jonas Redweik, Berthold Pfaff, Johann Duczak und Eric Dittmann. Der Vertretung der Gemeinde im Zweckverband Abwasserbeseitigung Stammheim Gruppe gehören Bürgermeister Horst Herbert, Gerd Endres, Mike Endres, Norbert Weissenseel und Frank Flederer an. Der Bürgermeister und Renate Moller vertreten die Gemeinde in der Schulverbandsversammlung.

Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens, so der Beschluss des Gremiums, ist identisch mit den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses. Formsache war die Neubestellung des Bürgermeisters als Standesbeamter. Seine bisherige Bestellung war am 30. April abgelaufen, und er musste daher neu bestellt werden.

Gemeinderäte fahren gemeinsam durch die Ortsteile

Dominik Dorsch lud die Gemeinderäte, vor allem die neuen Mitglieder, ein zu einer Schulung über Bau- und Kommunalrecht. Diese Treffen – coronabedingt mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 10 Personen – könnten im Sitzungssaal des Gemeinderats stattfinden.

Datenschutz erlaube es nicht, dienstliche Angelegenheiten des Gemeinderats über eine Whatsapp-Gruppe zu kommunizieren, informierte Horst Herbert. Die Anregung von Berthold Pfaff, dass die Gemeindeverwaltung Anschriften, Telefonnummern und Handy-Nummern von allen Gemeinderatsmitgliedern allen Gemeinderäten  zur Verfügung stellt, fand die Zustimmung aller. Auch die gemeinsame Fahrt alle