Mit vielen Anbietern verhandelt

24.12.2008

Mainpost 24.12.2008

Kolitzheim

Mit vielen Anbietern verhandelt

Zu „Mit hohem Tempo durch die Webseiten“ und „Stammheim: DSL-Initiative kämpft weiter“:

Es wird in diesen Artikeln der Eindruck erweckt, die Gemeinde wollte sich nicht am DSL-Ausbau beteiligen. Das ist nicht zutreffend. Richtig ist vielmehr, dass die Gemeinde seit Jahren intensiv nach Lösungen für schnelle Breitbandverbindungen sucht, zahlreiche Verhandlungen mit Netzbetreibern geführt hat und heute die gesamte Gemeinde versorgt ist.

Die Gemeindeteile Lindach und Kolitzheim sind mit DSL 6000 beziehungsweise 16 000 über die Telekom versorgt. In Gernach, Herlheim, Zeilitzheim, Unter- und Oberspiesheim ist teilweise DSL über die Telekom verfügbar, allerdings nur mit eingeschränkter Bandbreite (384 kBit/s). Aber die meisten Haushalte können mit 6000er Geschwindigkeit über die Firma „Schnell im Netz“ per Funklösung im Internet surfen. Die Stammheimer DSL-Initiative hat eine Funklösung, die wesentlich kostengünstiger zu realisieren gewesen wäre, zugunsten einer Kabellösung abgelehnt. Eine finanzielle Beteiligung einer Gemeinde am Ausbau des DSL-Netzes durch die Deutsche Telekom ist äußerst problematisch, da sie dem europäischen Wettbewerbsrecht widerspricht. Erst seit Anfang November 2008 herrscht Klarheit über die Voraussetzungen einer Bezuschussung des Netzausbaues eines Betreibers, nachdem die „Richtlinien zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten“ vom 23.06.08 von der EU-Kommission genehmigt wurden. Danach muss eine Gemeinde zunächst eine Bedarfsanalyse vornehmen, die Leistung technologie- und anbieterneutral ausschreiben und dann den wirtschaftlichsten Anbieter auswählen.

Es versteht sich, denke ich, von selbst, dass eine Kabellösung in der Regel teuerer und somit unwirtschaftlicher ist als eine Funklösung. Damit scheidet wohl in den meisten Fällen ein Zuschuss an die Telekom zum Ausbau des DSL-Netzes aus. Von der Genehmigung der EU-Kommission sind nur Zuschüsse bis 200 000 Euro erfasst. Das Angebot der Telekom für die Gemeinde Kolitzheim liegt bei etwa 380 000 Euro.

Die Gemeinde wird auch weiter nach vernünftigen Lösungen suchen, um die Breitbandsituation zu verbessern, denn eine echte Auswahl an Alternativen gibt es bislang nicht.

Horst Herbert 1. Bürgermeister

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