Straßenbauamt und Gemeinde teilen Kosten

02.02.2009

Mainpost 02.02.2009

 

KOLITZHEIM

Straßenbauamt und Gemeinde teilen Kosten

 

Lösung für Entwässerungsrinne im Zuge der Dorferneuerungsarbeiten gefunden

 

Unklar war bisher, wer bei der Dorferneuerungsmaßnahme in Kolitzheim die Kosten für die Veränderung des reinen Straßenkörpers mit Entwässerungsrinne in der Schweinfurter Straße trage, berichtete Bürgermeister Horst Herbert in der Gemeinderatssitzung. Weder das Straßenbauamt noch das Amt für ländliche Entwicklung wollten sie übernehmen. Nun habe sich das Amt für ländliche Entwicklung bereit erklärt, für die Hälfte der Kosten aufzukommen. Die andere Hälfte übernimmt die Gemeinde.

 

Dieser Betrag geht dann allerdings vom Gesamtbudget für die Maßnahme der Dorferneuerung ab, informierte Herbert. Er schätze die Kosten für die Straße auf etwa 100000 Euro, ließ Bürgermeister Herbert im Laufe der folgenden Diskussion verlauten. Die Kanäle müssten nicht ausgetauscht werden, da sie erst vor 15 Jahren komplett erneuert wurden, beantwortete das Gemeindeoberhaupt eine Frage.

Für die reine Straße werden die Kosten nicht auf die Anlieger umgelegt, allerdings für den Gehsteigbereich, wurde weiter klar. Lediglich die Kosten für die Straßendecke selbst wird durch das Straßenbauamt übernommen, erfuhren die Räte im weiteren Verlauf der Debatte.

Auch über ein Programm zum landwirtschaftlichen Wegebau, für das sich die Gemeinde angemeldet habe, berichtete Bürgermeister Horst Herbert. Möglich seien hier Zuschüsse aus EU-Mitteln nach der Reform des Zuckermarktes. Sie gebe es als Ausgleich für den Wegfall von Beihilfen. Bedingung sei, dass die Wege für Lkw mit einer Achslast von zehn Tonnen ausgebaut werden.

Ein Kilometer für 100 000 Euro

Ein Kilometer Weg in Schotterbauweise kostet zirka 100 000 Euro, rechnete Herbert vor. Die Zuschussquote betrage 45 Prozent. Die restlichen 55 Prozent müssten die Gemeinde und die Landwirte aufbringen.

Dies sei viel zu teuer, war aus den Reihen der Räte zu vernehmen. Selbst gebaute Wege, bei denen geschredderte Steine aus Bauschutt verwendet wurden, kosteten nur 20 000 Euro.

Diese Wege seien allerdings auch nicht so haltbar, war ein weiterer Einwurf, was wiederum angezweifelt wurde. Die Gemeinde habe sich für das Programm angemeldet. Man müsse eine Entscheidung treffen, beendete das Gemeindeoberhaupt vorerst das Thema.

Bereits in der vergangenen Sitzung war die Bushaltestelle am Ortsausgang von Oberspiesheim Richtung Unterspiesheim ein Thema. Er habe nun mit Busunternehmern und Fahrern gesprochen, berichtete Bürgermeister Horst Herbert, und dabei habe sich herausgestellt, dass die Firma Kleinhenz, die Grund- und Hauptschüler befördert, diese Haltestelle nicht anfährt. Nur Linienbusse der OVF halten hier und nehmen vor allem Schüler mit, die nach Schweinfurt fahren.

Nach einiger Diskussion beschloss das Gemeindeoberhaupt, vor einer Entscheidung, ob ein Bushaltehäuschen für die Fahrgäste errichtet werden soll, noch Gespräche mit Verantwortlichen der OVF zu führen und sich eventuell dann gemeinsam die Sache nochmals anzuschauen.

Bestätigung für Kommandant

Nachdem Alexander Bönig im vergangenen Jahr Kreisbrandmeister wurde, war in Unterspiesheim die Wahl eines neuen Feuerwehrkommandanten nötig geworden. Gewählt wurde Andre Schirmer. Der Gemeinderat stimmte der Wahl zu. Benedikt Schuster ist weiterhin der Stellvertreter des Kommandanten.

Dem vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Museum Stammheim“ und der Satzung stimmte der Gemeinderat nun endgültig zu, nachdem der Plan in der Vergangenheit schon häufig Thema im Gremium war und immer wieder Änderungen notwendig wurden. Die Kosten hierfür übernimmt komplett der Bauherr, informierte Bürgermeister Horst Herbert.

Bürgermeister Horst Herbert gab dem Gemeinderat auch das Rechenergebnis für das Jahr 2008 bekannt. Danach betrug der Verwaltungshaushalt 9 319 488 Euro und der Vermögenshaushalt 7 181 592 Euro. Das Volumen des Gesamthaushaltes beträgt somit 18 501 080 Euro.

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