Von Investitionsplanungen in der Corona-Zeit

07.08.2020

Mainpost 07.08.2020

Kolitzheim

Von Investitionsplanungen in der Corona-Zeit

Bürgermeister Horst Herbert erläuterte in der jüngsten Gemeinderatssitzung die größten Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2020 und die weiteren Jahre.

Für das Feuerwehrhaus Kolitzheim mit Rathauserweiterung sind 2,4 Millionen Euro vorgesehen. Der Kindergarten in Unterspiesheim schlägt mit drei Millionen Euro zu Buche, Bauherr ist die Kirchenstiftung St. Sebastian Unterspiesheim. Auf die Gemeinde kommt für dieses Projekt eine Kostenbeteiligung von etwa 1,1 Millionen Euro zu. Die Planungen für dieses Projekt sind in der Endphase, in Kürze werden die Ausschreibungen vorgelegt.

Die Kosten für die Erweiterung für den Kindergarten Stammheim belaufen sich auf 630 000 Euro, Zuschüsse sind in Höhe von 286 000 Euro zu erwarten. Die Regenwasserentlastung für Stammheim kostet rund eine Million Euro, Zuschüsse von 345 000 Euro sind zu erwarten. 130 000 Euro sind für die Verbesserung der Digitalausstattung der Schule vorgesehen, 70 000 Euro an Zuschüssen sind zugesagt. Der Schulhausneubau schlägt mit etwa zehn Millionen Euro zu Buche, Zuschüsse in Höhe von vier Millionen Euro werden erwartet.

Die Planung soll in den kommenden beiden Jahren so weit gediehen sein, dass im Jahr 2022 mit dem Bau begonnen werden kann. Es gab ein Gespräch mit dem Planungsbüro für das Raumprogramm vor einigen Wochen, Ergebnisse liegen aber noch nicht vor.

"Umlaufende Gerüchte"

Der Bürgermeister informierte, dass, entgegen umlaufenden Gerüchten, der Standort für den Schulhausneubau noch nicht festgelegt sei. Die Entscheidung über den Standort der Schule treffe der Gemeinderat.

Ein weiteres Großprojekt ist die Breitbanderschließung Gigabit. Von den geschätzten Gesamtkosten von zehn Millionen Euro habe die Gemeinde nur eine Million zu tragen, neun Millionen Euro an Zuschüssen würden erwartet.

Insgesamt seien für diese und weitere Investitionen, wie Baugebietserschließungen in Kolitzheim, Lindach, Gernach und eventuell Zeilitzheim, Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen, etwa 37 Millionen Euro vorgesehen, etwa 18 Millionen davon habe die Gemeinde aufzubringen.

Mit diesen Projekten seien die Geldrücklagen aufgebraucht, informierte der Bürgermeister. Weitere Vorhaben, wie die Ortsumgehung von Kolitzheim, das Gewerbegebiet Unterspiesheim, das Kernwegenetz sowie Straßen- und Kanalsanierungen, seien bei dieser Berechnung nicht enthalten.

 

Negative Finanzentwicklung

Der Bürgermeister gab auch eine Einschätzung über die künftige Finanzentwicklung der Gemeinde auf dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie: "Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden an keiner Gemeinde spurlos vorübergehen", so seine Prognose. Die Gemeinde werde die negativen wirtschaftlichen Einbußen erst in einem oder zwei Jahren zu spüren bekommen.

Die Einnahmen der Gemeinde aufgrund der Einkommenssteuerbeteiligung liegen zur Zeit bei etwa 3,3 Millionen Euro. Wenn diese Einnahmen aufgrund von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit um 30 Prozent einbrächen, fehle der Gemeinde eine Million Euro. Es gebe zwar ein Unterstützungsprogramm des Bundes für die Gewerbesteuerausfälle, aber dieser Posten belaufe sich im Haushalt der Gemeinde auf etwa 1,2 Millionen Euro, sodass aus dem Unterstützungsprogramm vergleichsweise geringe Beträge zu erwarten seien. Für die Einkommenssteuerausfälle gebe es bisher kein solches Unterstützungsprogramm.

Der Bürgermeister schlug vor, die Dorfplatzsanierung in Stammheim weiter voranzutreiben. Hierfür werden Kosten von 500 000 Euro angesetzt, man rechnet mit Zuschüssen in Höhe von 250 000 Euro. Hier stehe die Bürgerbeteiligung an, die sich aufgrund von Corona verzögert habe.

Der Steg über die Volkach in Zeilitzheim, dessen Kosten sich aufgrund der Vorgaben des Wasserwirtschaftsamtes auf 140 000 Euro erhöht haben, wird von der Flurbereinigungsbehörde mit 75 Prozent gefördert, das heißt: Die Gemeinde müsste maximal bis 40 000 Euro an Kosten dafür übernehmen; der Vorgänger-Gemeinderat hatte aufgrund einer Kostenschätzung, die viel niedriger lag, die Obergrenze für die finanzielle Beteiligung der Gemeinde auf 20 000 Euro festgelegt.

Förderung von 75 Prozent

Die Zeilitzheimer Gemeinderäte warben für diese Erhöhung der gemeindlichen Beteiligung mit dem Argument, dass sich die Wohnqualität in Zeilitzheim erhöhe, wenn durch diese Brücke es ermöglicht würde, einen Rundweg zu haben. Angesichts einer Förderung von 75 Prozent sei die Gemeinde gut bedient, wenn sie nur maximal 40 000 Euro aufbringen müsse.

Bürgermeister Horst Herbert informierte, dass man einen Antrag auf Verlängerung der Frist stellen müsse, und dieser Antrag müsse eine verbindliche Zusage der Gemeinde enthalten, dass man sich an den Kosten bis zur Höhe von 40 000 Euro beteilige.

Bei drei Gegenstimmen wurde die Erhöhung der gemeindlichen Beteiligung schließlich genehmigt.

Ebenfalls weitergeführt werden sollten die Planungen für das Dorfgemeinschaftshaus in Herlheim. Sie sei zuerst auch für die Renovierung des alten Dorfgemeinschaftshauses gewesen, berichtete zweite Bürgermeisterin Katharina Graf. Aber inzwischen habe sie sich – nach Rücksprache mit dem Architekturbüro Gerber, das die Möglichkeit einer Renovierung geprüft habe – auch dafür entschieden, dass ein Neubau die bessere Lösung sei. Man solle die Planungen fortsetzen, aber erst zu einer endgültigen Entscheidung kommen, wenn der Standort für die neue Schule feststehe: Wenn die Schule nicht in Herlheim gebaut werde, stehe das Schulgebäude zur Verfügung.

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