Lösungen finden in der Flüchtlingspolitik

10.11.2015

Mainpost, 10.11.2015

 

KOLITZHEIM

Lösungen finden in der Flüchtlingspolitik

Ralf Hofmann ist weiter Vorsitzender beim SPD-Unterbezirk Schweinfurt/Kitzingen. Am Samstag wurde der Schweinfurter Stadtrat beim Parteitag in Kolitzheim einhellig in seinem Amt bestätigt.

Knapp 100 Delegierte und Gäste der SPD-Ortsvereine aus der Stadt Schweinfurt sowie den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen waren nach Kolitzheim gekommen. Die inhaltliche Ausrichtung der SPD und die Flüchtlingspolitik standen im Mittelpunkt des mehrstündigen Treffens.

„Mir machen zurzeit nicht die Flüchtlinge Angst, sondern die Menschen, die Flüchtlingsheime anzünden, Ehrenamtliche angreifen und Journalisten bedrohen“, sagte Hofmann und forderte: „Gegen die müssen wir als Verfassungspatrioten aufstehen und unser Abendland verteidigen“.

Hofmann bezeichnete die große Zahl der Flüchtlinge als Herausforderung. Aber Politik sei dazu da, Lösungen zu finden. Es gäbe zwei Möglichkeiten, wie Deutschland in 20 Jahren aussehen könne: „Entweder verzagt, ängstlich, die Reichen verschanzen sich in ihren Vierteln und die Armen sind in ihrer Perspektivlosigkeit gefangen. Europa wäre ein abgeschlossenes Kapitel in der Geschichte.“

Kritik an Panikmachern

Oder man erlebe ein weltoffenes und kreatives Deutschland mit stabilen sozialen Sicherungssystemen, ein Land als Teil Europas mit regionalen Identitäten, das sich aufgrund seiner humanistischen, integrativen und wirtschaftlichen Leistungen ein neues Selbstverständnis ermöglicht habe. „Letzteres ist meine Perspektive, und dafür will ich als Sozialdemokrat kämpfen.“

Kritik übte Hofmann an der CSU, die mit Horrorszenarien und Schlagwörtern wie „Kollaps“, „Belastungsgrenze erreicht“ und „Flüchtlingstourismus“ nicht zur Lösung der Probleme beitrage, sondern aus ihrer Sicht Panik, Angst und Abwehr auslöse.

„Die Flüchtlinge zu integrieren, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur bei den Kommunen hängen bleiben darf“, so Unterbezirksvorsitzender Ralf Hofmann.

Fortschritte sieht Hofmann beim Projekt „SPDx2“, das die Partei mitgliederstärker und schlagkräftiger machen soll. Auf der gemeinsamen Plattform, die die Ortsvereine vernetzt und unterstützt, sei vieles möglich. Aber aufgrund der Belastung von ehren- und hauptamtlichen Mitarbeitern nur langsam umsetzbar. „Aber wir sind auf einem guten Weg“, so Hofmann.

Diskutiert wurde das Perspektivpapier des Parteivorstands mit dem Titel „Starke Ideen für Deutschland 2025“, das die Themen des kommenden Jahrzehnts diskutiert und mögliche Wege aufzeigen will. Dazu gab es einen Antrag des SPD-Kreisverbands Schweinfurt-Stadt. Dessen Vorsitzende, die Landtagsabgeordnete Kathi Petersen, forderte, die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für unser politisches Handeln in den Fokus zu rücken.

Neben besserer Chancengerechtigkeit müsse es eine bessere Verteilungsgerechtigkeit geben. In elf Punkten fordert der Antrag, der breite Zustimmung fand, eine sozialdemokratische Handschrift in der Wirtschafts-, Bildungs-, Familien-, Energie- und Steuerpolitik sowie die Wahrung der Bürgerrechte und Umsetzung einer echten Friedenspolitik.

Das Wahlergebnis

Vorstand: Vorsitzender Ralf Hofmann: Stellvertreter: Astrid Glos (Kitzingen), Jochen Kraft (Euerbach) und Marietta Eder (Schweinfurt), Kassier Peter Härterich (Dittelbrunn), Schriftführer Manuel Ehni (Waigolshausen). Beisitzer: Elvira Kahnt (Kitzingen), Johannes Petersen (Schweinfurt), Jürgen Kößler (Iphofen), Thomas Meidl (Bergrheinfeld), Julia Stürmer-Hawlitschek (Schweinfurt) und Susanne Wilfling (Gerolzhofen).

Vertreter der AGs: Rainer Rummert (Oberwerrn, 60plus), Markus Hümpfer (Schonungen, Arbeitnehmer), David Ruß (Schweinfurt, Jusos) und Elisabeth Bieber (Oberwerrn, Frauen).

Revisoren: Werner Brüggemann (Schonungen), Wolf-Dietrich Lang (Niederwerrn), Harald Schesink (Schweinfurt).

Schiedskommission: Rainer Wichtermann (Schweinfurt), Alfred Jörg, Inge Brüggemann (beide Schonungen), Konrad Wirner (Abersfeld/Marktsteinach), Hartmut Bräuer (Gerolzhofen), Marianne Firsching und Karl Rosentritt (beide Schweinfurt).

Delegierte zum Landesparteitag: Marietta Eder, Markus Hümpfer, Kathi Petersen, Isabella Walter, Manuel Ehni, Dr. Jürgen Kößler und Kai Niklaus.

Delegierte zum Bezirksparteitag: Ralf Hofmann, Markus Hümpfer, Uschi Guggenbichler, Kathi Petersen, Isabella Walter, Kai Niklaus, Peter Pfister, Marietta Eder, Manuel Ehni, Heike Meissner, Jürgen Kößler, Kerstin Westphal, Joachim Schmidl, Julia Stürmer-Hawlitschek, Maria Söllner, Julian Eibicht, Jochen Kraft, Stephan Kuserau und Thea Kupfer.

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