Melanie Ebner tritt als Gemeinderätin zurück

12.06.2020

Mainpost 12.06.2020

Kolitzheim

Melanie Ebner tritt als Gemeinderätin zurück

Coronabedingt tagte der Gemeinderat erstmals im Musikerheim in Stammheim. Den Ortswechsel des Gemeinderats von Kolitzheim nach Stammheim begründete der Bürgermeister mit der besseren Qualität der Bildwiedergabe durch den Beamer und die bessere Akustik. Sein Wunsch: dass man bald wieder den Sitzungssaal im Kolitzheimer Rathaus benutzen kann.

Erster Tagesordnungspunkt war die "Feststellung der Amtsniederlegung der Gemeinderätin Melanie Ebner." Melanie Ebner war als Bürgermeisterkandidatin der Wählergruppe "Achtsam" angetreten, hatte knapp 40 Prozent der Stimmen erreicht. Als Gemeinderatskandidatin hatte sie die meisten Stimmen der Liste "Achtsam" bekommen. Auf der Homepage von "Achtsam" wird der Rücktritt Ebners so begründet: Sie gebe ihr Amt auf "aufgrund massiver persönlicher Anfeindungen aus der Bevölkerung gegen sie und ihre Familie".

Verwaltungsleiter Dominik Dorsch informierte, dass ein Rücktritt vom Amt als Gemeinderat ohne Angabe von Gründen möglich ist, und dass das Amt mit der beschlussmäßigen Feststellung durch den Gemeinderat endet.

Johanna Wieland steht auf Listenplatz drei

Nach der festgestellten Amtsniederlegung entschied der Gemeinderat über die Listennachfolge. Da Johanna Wieland auf Platz drei der Liste der Wählergruppe Achtsam steht, wird sie als Listennachfolgerin des Wahlvorschlags in den Gemeinderat berufen. Johanna Wieland hat jetzt zwei Wochen Zeit, zu überlegen, ob sie die Wahl annimmt. Sie war als Zuhörerin anwesend, und nach ihrer Reaktion zu urteilen, wird sie das Amt annehmen.

Nach einigen Nachfragen aus dem Gremium, in welcher Höhe Dienstaufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und seine beiden Stellvertreter in anderen Gemeinden des Landkreises erstattet werden, wurde der Vorschlag der Gemeindeverwaltung, die Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Bürgermeister auf monatlich 550 Euro, für die ehrenamtliche Zweite Bürgermeisterin Katharina Graf auf 450 Euro, und die für den Dritten Bürgermeister Gerd Endres auf 350 Euro festzusetzen, einstimmig angenommen - unter Enthaltung der jeweiligen Betroffenen.

Punkt "Geschäftsordnung" von der Tagesordnung genommen

Ulrike Bach von der Wählergruppe Achtsam beantragte, den Punkt "Geschäftsordnung für den Gemeinderat 2020" von der Tagesordnung zu nehmen, weil die Gruppe Achtsam, die einen eigenen Entwurf der Geschäftsordnung entwickelt habe, bedingt durch den Rücktritt von Melanie Ebner nur mit einem Gemeinderatsmitglied – ihr – vertreten sei.

Bürgermeister Horst Herbert erläuterte, dass er den Punkt auf die Tagesordnung genommen habe, weil er dafür bei Melanie Ebner im Wort stand. Er sehe kein Problem, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, da man ja eine geltende Geschäftsordnung habe, und viele Punkte anstünden, die im Gemeinderat behandelt werden müssten. Die Diskussion der Geschäftsordnung sei seiner Einschätzung nach zeitaufwendig, von daher habe er gegen eine Verschiebung nichts einzuwenden. Der Gemeinderat schloss sich diesem Vorschlag an.

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